Noetzel: Strukturwandel ist noch nicht abgeschlossen

Auf der Suche nach einer Zukunftsstrategie für die Emscher-Lippe-Region haben sich Oberbürgermeister und Kommunalvertreter in Bottrop getroffen. Bei ihrer Konferenz berieten sie am Freitag (7. September) mit dem Regierungspräsidenten aus Münster Peter Paziorek über die Handlungsstrategien 2020 für die Emscher-Lippe-Region.

In seiner Begrüßung betonte Oberbürgermeister Peter Noetzel die Notwenigkeit von beruflicher Qualifizierung und Bildung. "Wissen ist der neue Rohstoff im Ruhrgebiet", sagte Noetzel. Nur durch einen starken Ausbau in diesem Bereich könne der wachsende Facharbeiter-Bedarf für die Industrie gedeckt werden. Noetzel erklärte, dass für eine erfolgreiche Entwicklung der Region auch die Zusammenarbeit mit der "Metropole Ruhr" gesucht werden müsse. Die Wirtschaftskraft und das Bildungsangebot des Ruhrgebiets seien Standortfaktoren, die die Emscher-Lippe-Region für sich nutzen müsse.

Oberbürgermeister Noetzel ging auch auf das für 2018 geplante Ende der Steinkohleförderung ein. Er forderte, dass die geplante RAG- Stiftung auch für die Verwaltung und Vermarktung brachliegender Kohleflächen zuständig sei. Die Stiftung soll aus dem geplanten Börsengang der RAG entstehen und für die sogenannten Ewigkeitskosten des Bergbaus aufkommen. "Der Strukturwandel ist noch nicht abgeschlossen", sagte Noetzel und mahnte die Verantwortung der RAG an.

Landesregierung will Stärken ausbauen

Auch Gelsenkirchens Oberbürgermeister Frank Baranowski sieht in dem Ende der Kohleförderung eine der größten Herausforderungen für die Emscher-Lippe-Region. "20.000 Arbeitsplätze werden durch politische Beschlüsse unwiederbringlich verloren gehen", sagte Baranowski und bezieht sich damit auf die Entscheidung der Bundes- und Landesregierung, keine Kohlesubventionen mehr zahlen zu wollen. Einen weiteren Grund, für die Zeit ab 2020 eine Handlungsstrategie zu erarbeiten, sieht Baranowski in dem Auslaufen des sogenannten Ziel-2-Programms, das 2013 abgeschlossen sein soll.

Der erst in der vergangenen Woche ernannte Regierungspräsident Peter Paziorek verteidigte die Haltung der Landesregierung. Mit den neuen Förderrichtlinien sollen künftig einzelne Projekte unterstützt werden, nicht mehr ganze Regionen. "Wir wollen nicht mehr Schwächen bekämpfen, sondern die Stärken ausbauen", sagte Paziorek. Rund 2,5 Milliarden Euro stehen dafür noch bis 2013 zur Verfügung.

Um diese Fördermittel will sich die Emscher-Lippe-Region bemühen. Die Konferenz in Bottrop diente dazu, einen Rahmen für gemeinsame Projekte mit Unternehmen abzustecken, die dann aus den Ziel-2-Mitteln finanziert werden können. Die wirtschaftlichen Stärken der Region sahen die Konferenzteilnehmer vor allem in den Bereichen Chemie, Energie und Gesundheitswirtschaft.

(07.09.2007)